Alles nur »Peanuts«?

Hilmar Kopper, ehemals Vorstandssprecher der Deutschen Bank, prägte 1994 das Unwort von den »Peanuts« – und meinte damit damals die Summe von 50 Millionen DM. In Zeiten, da sich Republikaner und Demokraten in Washington rhetorische Schlachten über Budgetkürzungen liefern, scheinen sich die Dimensionen verschoben zu haben: Mit »Peanuts« sind hier und heute allenfalls Milliarden gemeint.

Während der jüngsten Wirtschafts- und Finanzkrise wurden private Schulden auf die öffentliche Hand übertragen. In den USA nähert sich die bundesstaatliche Verschuldung inzwischen mit 14,3 Billionen Dollar der gesetzlich festgelegten Höchstgrenze. Eine Erhöhung des mittleren Zinsniveaus um nur ein Prozent würde zu einer zusätzlichen jährlichen Zinslast von 142 Milliarden Dollar führen. Eine Rückkehr zu einem Niveau von 5 Prozent würde den US-Haushalt jährlich um zusätzlich 700 Milliarden Dollar belasten – eine atemberaubende Zahl.


Wie die obige Grafik zeigt ist die Verschuldung der USA im Verhältnis zum Bruttosozialprodukt nicht weit von derjenigen Griechenlands entfernt. Dennoch: Bei den Streitereien in Washington geht es meiner Ansicht nach wohl leider tatsächlich nur um »Peanuts« im Vergleich zu den derzeit wirklich anstehenden Problemen. Einerseits werden die fundamentalen Probleme der Gesundheitsvorsorge, Medicaid und Medicare, gar nicht angefasst. Hier besteht eine längerfristig eine Finanzierungslücke von 100 bis 200 Billionen Dollar, für deren Deckung die Steuern um 75 Prozent erhöht werden müssten. Zum anderen werden die Ausgaben für Infrastruktur, Bildung, Wissenschaft, Schulen, Feuerwehr und Forschung rasant gekürzt – also genau das Gegenteil, was ein langfristiges Wachstum fördern würde. Eine Gesellschaft wächst und floriert, wenn sie grosse, langfristige Investitionen tätigt. Die zeigen die Beispiele Chinas und Deutschlands. Die Politiker in Washington lassen aber den Konsumanteil (Renten, Gesundheitswesen, Wohlfahrt) des Staatsbudgets unangetastet. Schliesslich möchten sie ja wiedergewählt werden. Als Folge wird der Konsum gefördert und die Investitionen vernachlässigt.
Obwohl wir gerade die grösste Finanzkrise seit der grossen Depression durchleben mussten, scheinen die Politiker hierzulande noch immer nicht aufgewacht zu sein. Die Gründe für die Krise waren a.) zu günstiges Geld b.) zu hohe Ausgaben c.) zu hohe Kreditaufnahmen und d.) zu geringe Investitionen. Keines dieser Probleme wurde bis dato gelöst oder auch nur ernsthaft angefasst. Erste Hilfe wurde geleistet, damit das System nicht zusammenbricht. Verbindlichkeiten und Verluste wurden von der Wirtschaft auf die öffentliche Hand übertragen. Wenn nicht bald die fundamentalen Probleme in Angriff genommen werden, dürften die USA durch eine längere Phase der Stagnation und anhaltender Arbeitslosigkeit gehen. Ich habe große Bedenken, dass es einer erneuten Krise bedarf, ehe die hiesigen Politiker (und auch die Gesellschaft als solche) fundamental umdenken.

Die Vereinigten Staaten sind ein sehr reiches Land und werden sicher nicht untergehen. Allein seit dem Jahr 2000 hat sich die Bevölkerung um 9,7 Prozent auf 308 Millionen erhöht. Die Wirtschaft hat immer noch eine sehr hohe Dynamik und Flexibilität. Längerfristig werden die USA aber nicht mehr die »erste Geige« der Weltwirtschaft spielen, sondern sich mit Europa, China auf Augenhöhe befinden. Amerikanische Firmen werden auch weiterhin sehr profitabel sein, viele Amerikaner werden viel Geld verdienen. Aber die große Masse der Menschen hier wird bedeutende Abstriche in Kauf nehmen müssen. Sie sind die eigentlichen Verlierer der Globalisierung.